Studie beweist: Lebensstandard in neuen Bundesländern auf Westniveau

Wie aus einer kürzlich veröffentlichten Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hervorgeht, hat der Lebensstandard in Ostdeutschland mittlerweile nahezu Westniveau erreicht. Grund genug für die Frankenberger Junge Union (JU), nun die Abschaffung des Solidaritätszuschlages zu fordern.

Thomas Müller, Vorsitzender der JU in Frankenberg: „Die Abschaffung des „Soli" ist schon lange überfällig. Wer sehenden Auges durch Ostdeutschland fährt, sieht, dass sich das dortige Wohlstandsniveau längst dem unseren angeglichen hat. Die Infrastruktur ist meistens, fast zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung, sogar besser als in den alten Bundesländern." 

Aus Sicht der JU sei es daher unerlässlich, den Zuschlag in Höhe von 5,5 % auf Einkommens- und Körperschaftssteuer endlich abzuschaffen. Zumal, so Müller weiter, dieser keinesfalls zweckgebunden den neuen Bundesländern zukomme, sondern vielmehr in die große Kasse des Bundes fließe.

Müller führt weiter aus: „Es kommt nun vielmehr darauf an, das gesamte Steuersystem zu reformieren und zu entbürokratisieren. Die Abschaffung des „Soli" würde neue Wachstumsimpulse in ganz Deutschland schaffen und entlastet alle Bürger der Bundesrepublik ungemein. Auch das Frankenberger Land würde massiv davon profitieren."

Letztlich, so Thomas Müller abschließend, sei eine reine Ostförderung schlichtweg nicht mehr zeitgemäß. Vielmehr müsse generell eine Lösung gefunden werden, um, losgelöst von Ost oder West, strukturschwache aber ausbaufähige Regionen wie beispielsweise Nordhessen zu fördern. Das Beispiel des, seit Jahrzehnten diskutierten, Lückenschlusses Olpe - Hattenbach zeige, dass dies dringend nötig sei. 

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