Mit dem Ziel, sich auch in der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung als wahrnehmbare politische Kraft zu etablieren, startet die Junge Union (JU) Frankenberg in den diesjährigen Kommunalwahlkampf.
Wie der Vorsitzende des Frankenberger Unions-Nachwuchses, Thomas Müller, der gleichzeitig Spitzenkandidat zur Kommunalwahl ist, erklärt, treten die Kandidaten der JU zwar auf der Wahlliste der CDU Frankenberg an, wollen aber durchaus eigene politische Akzente setzen:
„Unsere thematischen Schwerpunkte sind Stadt-Marketing, Mobilität und Bildung. Hier wollen wir zukunftsweisende Akzente setzen. So werden wir zum Beispiel das Projekt der Kennzeichenliberalisierung für Frankenberg vorantreiben. Wer will, soll schon bald wieder das bewährte Kennzeichen „FKB“ am Nummernschild haben können. Daraus können sich große Möglichkeiten für die Vermarktung unserer Stadt ergeben. Erste Kontakte zum hessischen Verkehrsministerium wurden bereits geknüpft, da Verkehrsminister Posch bereits Ende des Jahres 2010 in der Auto-Bild ankündigte, Kommunen, die dies möchten, auf dem Weg zur Kennzeichenliberalisierung zu unterstützen.“
Die JU wolle, so Müller weiter, nach einer erfolgreich absolvierten Wahl am 27. März einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung herbeiführen, in dem die Rückkehr zum bewährten Kennzeichen „FKB“ als städtisches Ziel definiert werde um damit die Grundlage für weitere Initiativen zur Wiedereinführung des amtlichen Kennzeichens „FKB“ zu erhalten. Die Stadt Frankenberg würde beauftragt, mit dem Landkreis Waldeck-Frankenberg sowie weiteren Städten und Gemeinden in Kontakt zu treten um dort die weitere Vorgehensweise abzustimmen.
Nach Vorstellung der JU, so Müller, solle das Kennzeichen „FKB“ zunächst als Wunschkennzeichen angeboten werden. Dies sei ohne größeren Verwaltungsaufwand möglich, da in Frankenberg bereits eine Zulassungsstelle vorhanden sei, die auch Kennzeichen mit „FKB“ ohne Probleme vergeben könne. Die rechtlichen Rahmenbedingungen dazu seien in Hessen ohnehin gegeben. Dies könne man am Beispiel des Main-Kinzig-Kreises mit dem Kennzeichen „MKK“ sowie der im Main-Kinzig-Kreis gelegenen Stadt Hanau mit dem eigenen Kennzeichen „HU“ sehen.
„Wenn sich in der im September 2010 in Frankenberg durchgeführten Umfrage zur Kennzeichenliberalisierung 80,7 Prozent der Befragten für eine Rückkehr zu „FKB“ aussprechen, dann entsteht aus unserer Sicht dringender politischer Handlungsbedarf. Für die JU ist natürlich von besonderer Bedeutung, dass sich bei den Befragten zwischen 16 und 30 Jahren sogar eine nochmals deutlich höhere Zustimmungsquote von 86,5 Prozent ergab“, so Thomas Müller.
Dies beweise sehr deutlich, dass es sich dabei um ein Zukunfts-Thema für Frankenberg handele.
Als weiteren inhaltlichen Schwerpunkt ihres Wahlkampfes nennt der Frankenberger Unions-Nachwuchs die Mobilität junger Menschen im gesamten Frankenberg. Mit der Abschaffung des fiftyfifty-Taxis sei vielen Jugendlichen eine flexible, effiziente und vor allem sichere Möglichkeit zur individuellen Mobilität genommen worden, sagt Spitzenkandidat Thomas Müller:
„Wir setzen uns für die Wiedereinführung des fiftyfifty-Taxis ein. Nach der Kommunalwahl werden wir eine parteiübergreifende Initiative gründen, die Lösungen zur Wiedereinführung dieses bewährten Konzepts erarbeiten wird. Dabei muss zuvorderst natürlich die Problematik der Finanzierung geklärt werden. Wir hoffen jedoch, dies durch ein geändertes Nutzungskonzept sowie eine Beteiligung privatwirtschaftlicher Sponsoren lösen zu können, so dass die öffentlichen Finanzen spürbar weniger belastet werden.“
Das dritte zentrale Wahlkampf-Thema der JU soll laut Thomas Müller die Bildungslandschaft Frankenbergs sein: „Frankenberg ist mit seinen Bildungseinrichtungen gut aufgestellt. Sowohl die allgemeinbildenden Schulen, als auch die Einrichtungen zur dualen Bildung, also Lehrbauhof, BFHI und Hans-Viessmann-Schule, sichern den Fachkräfte-Nachwuchs der heimischen Wirtschaft. Diese sinnvolle Struktur muss unbedingt in ihrer jetzigen Form erhalten bleiben. Sinnvoll wäre zudem der Ausbau des dualen Studienangebots an der StudiumPlus-Außenstelle der FH Gießen-Friedberg. Damit kann Frankenberg, unterstützt durch den zukunftsfähigen und breit aufgestellten Unternehmens-Mix in und um Frankenberg herum, die Bildungshochburg unserer Region werden und immer mehr jungen Leuten eine heimatnahe berufliche Zukunft bieten.“
Diese Themen sowie hohes persönliches Engagement seien laut Thomas Müller der Schlüssel zu einem erfolgreichen Kommunalwahlkampf: „Neben einem eigenen Kandidaten-Flyer werden wir unsere JU-Kandidaten mit eigenen Visitenkarten ausstatten. Dies wird helfen, uns in der Bevölkerung bekannter zu machen. Denn wir möchten auch die Gelegenheit zu Haustürbesuchen nutzen um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Außerdem wird unser Internet-Wahlportal www.fkb2011.de am 1. März starten.“
„Unser Wahlziel lautet, mit der drittmeisten Zahl an Stadtverordneten in der Stadtverordnetenversammlung vertreten zu sein. Das ist möglich. Es ist klar, dass die beiden großen Fraktionen von CDU und SPD auch groß bleiben werden. Wie jedoch die Wahl-Ergebnisse von FDP, BLF, Piraten und Grünen aussehen werden kann niemand wissen. Warum sollen also nicht drei, vier oder mehr Kandidaten aus Reihen der JU mit der CDU in das Parlament einziehen? Wir wollen also drittstärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung werden!“, kündigt Thomas Müller das zentrale Wahlziel der Jungen Union an.
Das, so Müller weiter, mag unter Umständen vermessen klingen. Aber auch hier gelte das Sprichwort „Wer nicht wagt, der nicht gewinnt“ oder der berühmte Satz des früheren amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan „Die Zukunft gehört den Tapferen.“
Die Junge Union Frankenberg wolle jedenfalls, so Thomas Müller, mit jungen, unverbrauchten Gesichtern frischen Wind in die Frankenberger Kommunalpolitik bringen. Dabei müsse man notfalls eben auch frech und unkonventionell sein, im Zweifel auch gegenüber der eigenen Mutterpartei CDU: „Immerhin ist es nicht die Aufgabe der JU, die Politik der CDU jungen Leuten zu vermitteln, sondern es geht vielmehr darum, die Interessen junger Leute in die Politik zu tragen und dort wirksam zuvertreten.“
„Als Wahl-Slogan haben wir „Für FKB“ ausgewählt. Dies sagt alles aus: Sowohl unser Bekenntnis zu „FKB“ als hoffentlich künftigem Kennzeichen Frankenbergs, vor allem aber der Einsatz der Jungen Union für Frankenberg!“ erläutert Thomas Müller abschließend.
